Posted Monday, November 17, 2003

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12 November 2003

Affäre Hohmann

Schock für Frau Merkel: Jeder 5. Unions-Abgeordnete ließ sie im Stich

Von JULIA FISCHER und KATHARINA UGOWSKI

Nach der Abstimmung in der Fraktion: Einsam sitzt CDU-Chefin Angela Merkel (49) im Bundestag. Sie wirkt betroffen Berlin -- Damit hatte Angela Merkel nicht gerechnet: Bei der Abstimmung über den Rauswurf des Skandal-Abgeordneten Martin Hohmann aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gab es deutlich mehr Nein-Stimmen und Enthaltungen als erwartet. Jeder fünfte Abgeordnete ließ die CDU-Chefin im Stich.

HohmannZWAR wurde die notwendige Zweidrittel-Mehrheit (166) um 29 Stimmen überschritten -- doch es gab 49 Abgeordnete, die entweder durch Nein (28), Enthaltung (16), ungültige Stimmen (vier) oder unentschuldigtes Fernbleiben (1) der Fraktionsvorsitzenden die Gefolgschaft versagten.

Warum schwänzte Rühe die Abstimmung? Was bedeutet das Abstimmungsergebnis für Angela Merkel und die Union? BILD-Kommentar: Es gab nur diesen Weg Die Frage, die sich jetzt viele in der Fraktion stellen: Wie kann Angela Merkel die Abtrünnigen zurückgewinnen?

Ein CDU/CSU-Spitzenpolitiker zu BILD: „Angela Merkel steht jetzt unter Erfolgsdruck. Sie muss dafür sorgen, dass die Arbeitsmarktreformen und der Steuerkompromiss deutlich die Handschrift der Union tragen."

Der dramatische Tag der Abstimmung in Berlin:

7.50 Uhr: Hohmann betritt den Fraktionssaal im Berliner Reichstag. Er lächelt, lässt sich die Anspannung nicht anmerken.

Kurz nach 8 Uhr: CDU-Chefin Angela Merkel eröffnet die Sitzung. In einer kurzen Ansprache macht sie deutlich: „Ich sehe politisch keinen anderen Ausweg, als Herrn Hohmann auszuschließen."

Wenige Minuten später: Hohmann ergreift das Wort. Fast theatralisch inszeniert er seinen letzten Auftritt vor der Fraktion: „Ich lege mein Schicksal in Ihre Hände..."

Die CDU-Abgeordnete Vera Lengsfeld bittet: „Tu uns das nicht an! Bitte geh freiwillig, erspare uns diesen Gang!"

8.30 Uhr: Die Stimmung wird immer gedrückter. Die Abgeordneten betreten einzeln die Wahlkabinen zur geheimen Abstimmung. „Niemand ist erhobenen Hauptes zur Urne geschritten", schildert Schriftführer Andreas Scheuer (CSU) später.

Peinliche Panne: Weil der CSU-Abgeordnete Klaus Hofbauer den Beginn der Sitzung verschlafen hatte und zu spät kam, musste die Abstimmung wiederholt werden.

Um 9.26 Uhr: ist das Schicksal von Martin Hohmann besiegelt. Der Ausgeschlossene nimmt das Urteil mit versteinerter Miene auf. Als die Abgeordneten den Saal verlassen, bleibt er allein zurück...

Um 9.30 Uhr: tritt Fraktionsgeschäftsführer Volker Kauder (CDU) vor die Kameras, verkündet das Ergebnis. Nur 195 Ja-Stimmen, deutlich weniger als von der Fraktionsspitze erwartet: „Damit ist der Kollege Martin Hohmann aus der Fraktion ausgeschlossen", erklärt Kauder trocken.

Angela Merkel wirkt sichtlich geschockt. Dennoch sagt sie mit ruhiger und fester Stimme: „Das Ergebnis zeigt, dass vielen die Entscheidung menschlich außerordentlich schwer gefallen ist."

Zur gleichen Zeit schleicht sich Hohmann durch die Hintertür aus dem Fraktionssaal...

Wenig später wird er noch einmal im Bundestag (stehend) bei der Abstimmung über die Verlängerung des Bundeswehr-Mandats gesehen. Seinen neuen Stuhl in der hintersten Reihe zwischen CDU/CSU und FDP -- da, wo einst Jürgen Möllemann seinen Platz hatte -- meidet er.

Bevor er in seinen Wahlkreis zurückkehrt, verschickt er eine Presse-Erklärung. „Die durch meine Rede vom 3. Oktober eingetretenen Entwicklungen bedauere ich sehr. Engagiert werde ich als direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Fulda weiterarbeiten."

Herrn M d B Martin Hohmann
Deutscher Bundestag
11011 Berlin

Tel.: 030 / 227 74206
Fax: 030 / 227 76725

 

 

More links: Tagesschau | Spiegel | faces expulsion

Forced to apologise: Nicht sein kann, was nicht sein darf | Germany sacks CO of special forces General Günzel for praising Martin Hohmann's "courage"

Outrage in Berlin Conservative German politician claims Jews are "a Race of Perpetrators" | full text of his speech

Korherr report, on percentage of Jews in Russian Communist Party, 1926/27

David Irving Uprising. The 1956 Uprising in Hungary (free download)

Michael Hoffmann on the role of Jews in the Bolshevik and subsequent atrocities

E-H. Schwacke of South Africa adds facts on the Jewish assassins of the Tsar's family

Outrage in Israel Poland demands extradition of Solomon Morel for genocide at Polish prison campLea Rosh

The good, the bad, the ugly Lea Rosh (right) objects to Degussa firm working on her $27m Holocaust memorial in Berlin

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