29 Festnahmen bei DVU-Kundgebung

Passau (dpa) - Mit einem Großaufgebot hat die Polizei in Passau Auseinandersetzungen zwischen rund 2 200 Rechtsextremisten und etwa 2 900 Gegendemonstranten verhindert. Anlass des Aufeinandertreffens am Samstag war eine Kundgebung der rechtsextremen DVU. Trotz 29 Festnahmen sei die Veranstaltung ruhig verlaufen, teilte die Polizei mit. Es seien keine ernsteren Zwischenfälle registriert worden.

Die Polizei nahm 22 Rechtsextremisten und sieben Gegendemonstranten aus dem linken Spektrum fest. Bei 17 Personen wurde die Festnahme richterlich bestätigt. Elf Personen davon blieben bis zum Sonntag in Polizeigewahrsam. Als Straftaten wurden bei einigen DVU-Anhängern Vergehen nach dem Versammlungsrecht sowie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen festgestellt. Sichergestellt wurden ein Pfefferspray und ein «Vermummungsgegenstand», wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Bereits vor Beginn der DVU-Kundgebung war ein Neonazi festgenommen worden, weil er ein verbotenes NS-Emblem zeigte.

Passaus Polizeidirektor Leonhard Gruber bewertete die Lage in der Stadt als «sehr ruhig» im Vergleich zu früheren Veranstaltungen. Während die DVU-Anhänger in der Nibelungenhalle ihre Veranstaltung begannen, zogen die Gegendemonstranten in zwei Protestmärschen durch die Stadt.

Bereits seit rund zwei Jahrzehnten nutzen die DVU und die rechtsextreme NPD die Nibelungenhalle als Ort für zentrale Kundgebungen. Vor der DVU-Veranstaltung vom Samstag hatte die Stadt Passau vergeblich versucht, die Aufführung eines Videos mit einer Rede des britischen Rechtsextremisten David Irving zu verhindern. Irving hatte in der Vergangenheit den Massenmord an den Juden durch die Nazis geleugnet und war dafür verurteilt worden. Zwei Verwaltungsgerichte hatten in Eilverfahren jedoch für die rechtsextreme Partei entschieden.

PASSAU 1984: David Irving approaches the stage, followed by DVU chairman Dr Gerhard Frey. Marxist rioters have tried for years to stop these assemblies. Photo provided by this website

Relevant links:

Deutsche Volksunion (DVU) http://www.dvu.net

Passau http://www.passau.de