German left-wing municipal authorities try to halt showing of David Irving speech video in Passau

  

September 16, 2000

Passau stoppt DVU-Video

DIE Stadt Passau hat angekündigt, eine Video-Aufführung mit dem Rechtsextremisten David Irving in der Nibelungenhalle zu verbieten. Die DVU drohte bereits mit einer Verwaltungsklage. In den vergangenen Jahren war es der Stadt Passau juristisch nicht gelungen, der rechtsextremen Partei die Nutzung der Halle zu verbieten. Auch wegen eines Auftritts Irvings wurde schon einmal prozessiert. Der Brite durfte zwar in Passau bei der DVU sprechen, jedoch nicht behaupten, dass im KZ Auschwitz niemand in Gaskammern ermordet worden sei.

Inzwischen hat Irving in Deutschland, Kanada, Australien, Südafrika und Neuseeland Einreiseverbot. Wegen des Videos werde die Stadt Passau wahrscheinlich Anfang kommender Woche ein Aufführungsverbot aussprechen, erklärte der Sprecher der Stadt, Herbert Zillinger. Die Stadt werde einen Prozess erneut riskieren.

In der kommenden Woche sind eine Reihe von Protesten gegen die DVU geplant. Parallel zur DVU-Veranstaltung am 23. September soll es eine große Gegendemonstration geben, zu der die Stadt, alle im Stadtrat vertretenen Parteien, die Kirchen und die Gewerkschaften aufrufen. Seit langem ist Passau ein zentraler Ort für Veranstaltungen der DVU und der ebenfalls rechtsextremen NPD. Zu diesen Kundgebungen reisen regelmäßig mehrere Tausend Rechtsextreme nach Niederbayern. dpa

PASSAU 1984: David Irving approaches the stage, followed by DVU chairman Dr Gerhard Frey. Marxist rioters have tried for years to stop these assemblies. Photo provided by this website

September 16, 2000

Rechtsextreme kommen mit Irving

Passau riskiert erneut Rechtsstreit -- Trotz früherer Gerichtsniederlagen lässt sich die Stadt nicht entmutigen

Passau. (dpa) Im Vorfeld der für den 23. September in Passau geplanten Veranstaltung der rechtsextremen DVU zeichnet sich erneut ein Rechtsstreit ab. Die Stadt Passau hat angekündigt, die Aufführung eines Videos mit dem britischen Rechtsextremisten und Historiker David Irving in der Nibelungenhalle verbieten zu wollen. Die DVU ihrerseits kündigte deswegen am Freitag bereits eine Verwaltungsklage an.

In den vergangenen Jahren war die Stadt Passau Dutzende Male juristisch mit dem Versuch gescheitert, die Nibelungenhalle nicht an die rechtsextreme Partei zu vermieten. Die DVU klagte sich über die Gerichte regelmäßig ein Nutzungsrecht ein.

Auch wegen eines Auftritts des rechtsextremen Historikers Irving wurde schon einmal prozessiert. Anfang der neunziger Jahre durfte der Brite daraufhin zwar in Passau bei der DVU sprechen, jedoch nicht die von ihm verbreitete Auschwitz-Lüge wiederholen, wonach in dem Konzentrationslager keine Menschen in Gaskammern ermordet worden seien. Der 62-jährige Irving wurde deswegen 1993 in München wegen Verunglimpfung des Ansehens Verstorbener zu einer Geldstrafe von 30 000 Mark verurteilt.

Irving hat in Deutschland, Kanada, Australien, Südafrika und Neuseeland Einreiseverbot.

Wegen des Irving-Videos werde die Stadt Passau wahrscheinlich Anfang kommender Woche ein Aufführungsverbot aussprechen, erklärte am Freitag der Sprecher der Stadt, Herbert Zillinger. Die Stadt werde einen Prozess erneut riskieren.In der kommenden Woche ist eine Reihe von Protestkundgebungen gegen die DVU geplant. Parallel zur DVU-Veranstaltung am 23. September soll es eine große Gegendemonstration geben, zu der die Stadt, alle im Stadtrat vertretenen Parteien, die Kirchen und die Gewerkschaften aufrufen. Bereits in den Tagen zuvor sind Proteste geplant. Unter anderem ist eine konzertierte Aktion "Kunst gegen Gewalt" am Dienstag vorgesehen, an der sich eine Reihe von Musikern und Künstlern beteiligen will.

Seit über einem Jahrzehnt ist die Dreiflüssestadt ein zentraler Ort für Veranstaltungen der DVU und der ebenfalls rechtsextremen NPD. Zu diesen Kundgebungen reisen regelmäßig mehrere tausend Rechtsextreme nach Niederbayern. Die Polizei muss bei jedem Treffen mit Großaufgeboten ein Zusammentreffen von Rechtsextremisten und Gegendemonstranten verhindern.

Die Vorführung eines Videos mit dem Rechtsextremisten David Irving soll verboten werden

Stadt Passau klagt erneut gegen die DVU - Reihe von Protestkundgebungen bereits vor traditionellem Treffen der Rechten in Nibelungenhalle

PASSAU (dpa) -- Im Vorfeld der für den 23.September in Passau geplanten Veranstaltungen der rechtsextremen DVU zeichnet sich erneut ein Rechtsstreit ab.

Die Stadt Passau hat angekündigt, die Aufführung eines Videos mit dem britischen Rechtsextremisten David Irving in der Nibelungenhalle verbieten zu wollen. Die DVU ihrerseits kündigte deswegen bereits eine Klage vor dem Verwaltungsgericht an.

In den vergangenen Jahren war die Stadt Passau Dutzende Male juristisch mit dem Versuch gescheitert, die Nibelungenhalle nicht an die rechtsextreme Partei zu vermieten. Die DVU klagte sich regelmäßig ein.

Auch wegen eines Auftritts des rechtsextremen Historikers Irving wurde schon einmal prozessiert. Anfang der 90-er Jahre durfte der Brite daraufhin zwar in Passau bei der DVU sprechen, jedoch nicht die von ihm zuvor verbreitete Auschwitz-Lüge wiederholen, wonach in dem Konzentrationslager keine Menschen in Gaskammern ermordet worden seien. Der 62-jährige Irving wurde deswegen 1993 in München wegen Verunglimpfung des Ansehens Verstorbener zu einer Geldstrafe von 30 000 Mark verurteilt. Inzwischen hat Irving in Deutschland, Kanada, Australien, Südafrika und Neuseeland Einreiseverbot.

In der kommenden Woche ist eine Reihe von Protestkundgebungen gegen die DVU geplant. Parallel zur DVU-Veranstaltung am 23. September soll es eine große Gegendemonstration geben, zu der die Stadt, alle im Stadtrat vertretenen Parteien, die Kirchen und die Gewerkschaften aufrufen. Bereits in den Tagen zuvor sind Proteste geplant. Seit über einem Jahrzehnt ist die Dreiflüssestadt ein zentraler Ort für Veranstaltungen der DVU und der ebenfalls rechtsextremen NPD. Zu diesen Kundgebungen reisen regelmäßig mehrere tausend Rechtsextreme nach Niederbayern. Die Polizei muss bei den Treffen jedes Mal mit einem Großaufgebot von Einsatzkräften ein Zusammentreffen von Rechtsextremisten und Gegendemonstranten verhindern.

Relevant links:

Deutsche Volksunion (DVU) http://www.dvu.net

Passau http://www.passau.de